Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Love ID


PRÄAMBEL
  1. Mit der Registrierung als Mitglied bei Love ID akzeptierst du die nachfolgenden AGB für die Nutzung von Love ID in Web-Browsern und mobilen Applikationen.
  2. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Dir (im Folgenden das "Mitglied" bzw. die "Mitglieder" genannt) und der Firma ID Platforms GmbH, Herbststr.4 in 87435 Kempten (im Folgenden "wir/uns" bzw. "Love ID" genannt). Diese AGB kannst Du jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, auf der Love ID-Plattform aufrufen
  3. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Mitglieds finden keine Anwendung, wenn sie von uns nicht in Textform bestätigt worden sind.
  4. Wir sind berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist (z.B. bei Änderungen der Gesetze oder Rechtsprechung bezüglich Jugendschutz, Gesundheitsschutz, Steuerrecht etc.).
  5. Über eine Änderung werden wir dich unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an deine zuletzt bekannte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn du nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widersprichst. Im Falle deines Widerspruchs behalten wir uns vor, das Vertragsverhältnis zu beenden. Wir werden dich in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen. Dies gilt allerdings nur dann, wenn du zum Zeitpunkt der Änderung der Geschäftsbedingungen unsere Dienste in Anspruch nimmst und auf Love ID registriert bist.
  6. Wenn du Love ID als Verbraucher nutzt und eine Bezahlmitgliedschaft abschließt, hast du ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Love ID wie folgt belehrt:


Widerrufsrecht
  1. Nach dem Kauf hast du als Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsschlusses zu widerrufen, solange du keinen Widerrufsverzicht, welcher Voraussetzung für eine sofortige Nutzung des gekauften Produktes ist, ausgeübt hast.
  2. Namentlich erlischt dein Widerrufsrecht, falls du eine Dienstleistung gekauft hast, nachdem du dazu deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig deine Kenntnis bestätigt hast, dass du dein Widerrufsrecht mit vollständiger Erfüllung der jeweiligen Dienstleistung durch die Firma ID Platforms GmbH verlierst.
  3. Solltest du Inhalte, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, gekauft haben, verlierst du dein Widerrufsrecht dann, nachdem du ausdrücklich zugestimmt hast, dass die Firma ID Platforms GmbH mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und du deine Kenntnis bestätigt hast, dass du durch deine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags dein Widerrufsrecht verlierst.
  4. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
  5. Für die Ausübung des Widerrufs kannst du gerne das Widerrufsformular benutzen, das du unter folgendem Link findest.


Rückgabe- und Umtausch von Print und Demand Produkten
  1. Falls du einen Kauf bei Zazzle, unserem Partner für das Print on Demand Fullfillment, durchgeführt hast, kannst du dort auch die einzigartigen Rückgabe- und Umtauschmöglichkeiten nutzen. Details dazu findest du unter https://www.zazzle.de/returns


Widerrufsfolgen
  1. Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
  2. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
  3. Hast du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


§1 Allgemeines
  1. Love ID ist eine Online-Dating-Community. Du hast auf Love ID u.a. die Möglichkeit, andere Mitglieder kennenzulernen, Inhalte (Texte, Bilder, Videos, etc.) hochzuladen und dich in Foren mit anderen Mitgliedern auszutauschen.
  2. Die Registrierung bei uns und die Nutzung vieler Funktionen der Love ID-Plattform ist im Grundsatz kostenlos. Du kannst bei Love ID aber auch kostenpflichtige Mitgliedschaften abschließen. Premium- sowie Plus-Mitgliedschaften sind kostenpflichtig und auch explizit entsprechend gekennzeichnet. Genauere Informationen dazu finden sich auf der Plattform Love ID. Die jeweiligen Preise sind auf der Aboseite auf Love ID abrufbar.
  3. Das Angebot von Love ID richtet sich ausschließlich an natürliche, volljährige Personen.
  4. Die Nutzung der Love ID-Plattform setzt ein handelsübliches Endgerät mit einer Internetverbindung und einem aktuellen Internetbrowser voraus. Für die Bereitstellung und Konfiguration der benötigten Software und/oder von benötigten Plug-ins bist du selbst verantwortlich.
  5. Die Kommunikation zwischen Love ID und dir wird ausschließlich per E-Mail oder nach der Anmeldung über Nachrichten innerhalb der Plattform erfolgen. Erklärungen und Informationen, die wir dir per E-Mail schicken, gelten als zugegangen, sobald sie auf deinem E-Mail Server eingegangen sind und du sie unter gewöhnlichen Umständen abrufen kannst.


§2 Berechtigung.

Du bist nicht berechtigt, ein Konto zu erstellen oder auf den Dienst oder die Systeme, auf denen es sich befindet, zuzugreifen oder es zu nutzen, wenn nicht alle der folgenden Punkte zutreffen:

  • Du bist mindestens 18 Jahre alt.
  • Du einen verbindlichen Vertrag mit Love ID schließen kannst;
  • Du diesen Vertrag und alle geltenden lokalen, staatlichen, nationalen und internationalen Gesetze, Regeln und Vorschriften einhalten wirst; und
  • Du zu keinem Zeitpunkt ein Schwerverbrechen oder eine Straftat (oder ein Verbrechen von ähnlichem Ausmaß), ein Sexualverbrechen oder eine Straftat mit Gewalt begangen haben, und dass du in keinem staatlichen, bundesstaatlichen oder lokalen Sexualstraftäterregister als Sexualstraftäter geführt wirst.


§3 Vertragsgegenstand
  1. Wir stellen dir die Plattform zur Nutzung der Dienste auf Love ID zur eigenständigen Nutzung zur Verfügung.
  2. Deine Registrierung und die einfache Mitgliedschaft bei Love ID sind kostenlos. Du kannst auch eine Bezahlmitgliedschaft abschließen, um weitere Funktionen, die die Nutzung von Love ID vervollständigen, freischalten (beachte dafür auch die Widerrufsbelehrung). Die beiden Modelle der Bezahlmitgliedschaft lauten "Premium" und "Plus" (im Folgenden „Bezahlmitgliedschaften“ genannt).
  3. Die kostenlose Mitgliedschaft schließt du bereits durch die Registrierung bei Love ID ab. Die kostenlose Mitgliedschaft ist nicht an eine Laufzeit gebunden und es entstehen für dich bei ihrer Nutzung keinerlei Kosten. Auf der Abo Seite kannst du die Funktionen einsehen, die in der kostenlosen Mitgliedschaft inbegriffen sind.
  4. Bei den Bezahlmitgliedschaften erwirbst du zusätzliche Funktionen, die dir die Nutzung von Love ID erleichtern und dir die Möglichkeit geben von anderen kontaktiert zu werden. Diese Zusatzfunktionen verschaffen dir deutliche Vorteile gegenüber einer kostenlosen Mitgliedschaft. Wie die Verteilung der einzelnen Funktionen und Vorteile beider Bezahlmitgliedschaften im Detail aussieht, kannst du auf der Abo Seite auf Love ID einsehen.
  5. Bei allen zahlungspflichtigen Mitgliedschaften besteht ein Anspruch auf die von der jeweiligen Mitgliedschaft umfasste Leistung erst und ausschließlich nach erfolgter, endgültiger Bezahlung durch den Nutzer.


§4 Registrierung & Profile
  1. Um dich bei Love ID vollständig zu registrieren, musst du ein Registrierungsformular ausfüllen, um die Registrierung abzuschließen. Mit der Registrierung auf Love ID gibst du ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages mit uns ab. Nach deiner Registrierung erhältst du von uns eine E-Mail, die den Vertragsschluss bestätigt. Du hast keinen rechtlichen Anspruch auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages mit uns. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Unser Vertrag mit dir über die Verwendung der Website/App kommt zustande, indem wir dir nach Angabe der im Rahmen der Registrierung erforderlichen Angaben (Angebot) den Login in die App ermöglichen (Annahme). Mit der Freischaltung durch uns kommt ein Vertrag zwischen uns und dir auf der Grundlage AGB zustande. Vor Abgabe deines Angebotes hast du die Möglichkeit durch die „zurück“-Taste deines Browsers bzw. deines Smartphones/Tablets sowie durch Steuerelemente in der App bzw. auf der Webseite, die eingegebenen Daten zu ändern oder die Registrierung gänzlich abzubrechen.
  2. Love ID bietet auch die Möglichkeit sich zur Kontaktaufnahme über einen Gastlogin anzumelden. Hierbei kommt kein Vertrag zustande, du verpflichtest dich durch die Nutzung des Gastkontos zur Einhaltung dieser AGB.
  3. Für deine Registrierung bei Love ID wird eine E-Mail-Adresse benötigt, an die wir dir einen Link mit einem Bestätigungslink schicken werden. Diesen Link musst betätigen, um deine Registrierung abzuschließen und Love ID nutzen zu können. Ohne den Link ist eine Nutzung von Love ID nach einer Registrierung nicht vollständig möglich.
  4. Bei deiner Registrierung legst du dein Passwort selbst fest. Das Passwort schützt die Nutzung von Love ID durch unberechtigte Personen, die sich in deinem Namen einen Zugang zu deinem Profil verschaffen könnten. Du musst dein Passwort stets vertraulich behandeln und darfst es nicht an Dritte weitergeben. Ebenfalls musst du dein Passwort vor dem Zugriff Dritter schützen. Wir raten dir, zu deiner eigenen Sicherheit dein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern.


§5 Pflichten der Mitglieder
  1. Der bereitgestellte Profil QR Code ist integraler Bestandteil der Love ID Plattform. Du verpflichtest dich, die Love ID Plattform nur in Verbindung mit dem von uns bereitgestellten Profil QR Code auf in unserem Shop angebotenen Produkten zu nutzen. Eine selbständige Herstellung des Profil QR Codes oder über Dritte oder die Verwendung des Profil QR Codes auf Produkten Dritter ist untersagt.
  2. Eine Ausnahme bilden unsere selbstklebenden Produkte (z.B. Aufkleber), die auf persönlichen Gegenständen angebracht werden dürfen. Es ist jedoch nicht erlaubt, diese selbstklebenden Produkte, auf öffentliche Gegenstände (z.B. Tore, Wände, Straßenlampen) zu kleben, sondern sie sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt.
  3. Für deine Aktivitäten, Angaben und Inhalte auf Love ID bist du selbst verantwortlich. Du verpflichtest dich zur Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (z.B. des Rechts am eigenen Bild, des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts – auch in Form des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, des Urheberrechts, des Marken- und Namensrechts und des Jugendschutzrechts).
  4. Wir bei Love ID wollen das Dating neu erfinden und für uns steht Ehrlichkeit und Authentizität an erster Stelle. Du verpflichtest dich, bei deiner Registrierung und in deinem Profil, korrekte und vollständige Angaben zu machen und diese Daten stets aktuell zu halten. Du bist verpflichtet uns über eine Löschung oder Änderung deiner E-Mail-Adresse unverzüglich hinzuweisen.
  5. Du darfst dich bei Love ID grundsätzlich nur mit einem Profil anmelden. Mit deiner Registrierung versicherst du, dass du kein bereits bestehendes Mitglied von Love ID bist.
  6. Du verpflichtest dich, dein Love ID-Passwort geheim zu halten und für dein Umfeld sicherzustellen, dass deine Login-Daten keinem Dritten zugänglich werden. Du hast des Weiteren dafür Sorge zu tragen, dass dein Passwort innerhalb deines Umfeldes auch nicht durch Zufall anderen Personen, vor allem Minderjährigen, zugänglich ist und wird. Wir werden dich nie nach deinem Passwort fragen. Falls du vermutest oder Kenntnis hast, dass dein Passwort missbraucht wurde oder ein Dritter Kenntnis von deinen Zugangsdaten hat und/oder deinen Account missbraucht, bist du verpflichtet, uns unverzüglich zu kontaktieren.
  7. Eine "Mehrfachnutzung deiner kostenpflichtigen Mitgliedschaft" (das bedeutet: verschiedene Personen nutzen Love ID unter Verwendung deines Passwortes) ist verboten.
  8. Du versicherst uns, dass du über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von dir auf Love ID eingestellten Inhalte verfügst und die von dir auf Love ID hochgeladenen Inhalte (Fotos, Texte, Videos):

    - keine Rechte Dritter verletzen (z.B. Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild, Urheberrechte),

    - Dritte nicht auf sonstige Art beeinträchtigen (z.B. durch Verleumdung, Beleidigung, üble Nachrede),

    - keine sonstigen Regelungen verletzen (z. B. das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das Markengesetz, das Strafgesetzbuch, jugendschutzrechtliche Regelungen) und

    - diese AGB verstoßen.

    Gegebenenfalls wirst du auf unsere Nachfrage Deine Rechtsinhaberschaft an den Inhalten nachweisen.
  9. Du verpflichtest dich, Folgendes zu unterlassen:

    - jegliche rechtswidrige Form der Werbekommunikationen auf Love ID (z.B. durch Verbreitung von Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Links, SMS-Nummern oder sonstigen Kontaktmöglichkeiten zwecks kommerziellen Kontakts zu anderen Mitgliedern),

    - die Versendung von Spam,

    - Abwerbeversuche, durch die Mitglieder von Love ID auf andere Portale/Plattforms gelockt werden sollen,

    - Inhalte oder Informationen von Mitgliedern mit Hilfe automatischer Mechanismen (z.B. Bots, Roboter, Spider oder Scraper) zu erfassen,

    - einen Code hochzuladen, der uns oder der Plattform schadet oder in der Funktionalität einschränkt oder in sonstiger Weise beeinflusst,

    - fremde Anmeldeinformationen einzuholen oder auf ein Konto zuzugreifen, das einem anderen Mitglied gehört,

    - andere Mitglieder zu tyrannisieren, einzuschüchtern oder zu schikanieren,

    - Inhalte zu veröffentlichen, die verabscheuungswürdig oder bedrohlich sind oder zu Gewalt auffordern oder Gewalt enthalten,

    - Love ID zu verwenden, um rechtswidrige, irreführende, bösartige oder diskriminierende Handlungen durchzuführen,

    - Handlungen durchzuführen, die das einwandfreie Funktionieren von Love ID blockieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten sowie

    - sonstigen Missbrauch unseres Portals.


§6 Sanktionen bei Verstößen
  1. Die Einhaltung dieser AGB - insbesondere der Bestimmungen des § 5 mit deinen Pflichten - ist für die Funktionsfähigkeit von Love ID von erheblicher Bedeutung. Daher werden wir Sanktionen gemäß dieser Regelung gegen ein Mitglied verhängen, wenn und soweit sich seitens Love ID konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder diese AGB verstößt. Bei schwerwiegenden persönlichen Angriffen, Beleidigungen, übler Nachrede und Bedrohungen behalten wir uns vor, die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten.
  2. Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion werden wir Interessen des betroffenen Mitglieds in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mitberücksichtigen, ob ein unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für uns abgestuft, je nach Schwere des Fehlverhaltens, in Betracht:

    - Verwarnung eines Mitglieds (als mildestes Mittel),

    - teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Mitglieds,

    - Fordern eines Nachweises der Echtheit des jeweiligen Profils,

    - Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Love ID,

    -temporäre Sperrung eines Mitglieds,

    - endgültige Sperrung eines Mitglieds und Erteilung eines virtuellen Hausverbots.
  3. Auf die Zahlungsverpflichtung des Mitglieds hinsichtlich der Restlaufzeit der jeweiligen Mitgliedschaft hat die verhängte Sanktion keinen Einfluss.
  4. Für den Fall eines schuldhaften und schwerwiegenden Verstoßes gegen die Regelungen des § 5 dieser AGB behalten wir uns vor, Schadensersatzforderungen in der jeweiligen Schadenshöhe zu stellen.


§7 Haftung von Love ID
  1. Wir übernehmen keine Gewähr für eine ständige Erreichbarkeit bzw. Verfügbarkeit unserer Plattform und haften nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler, soweit diese nicht vorhersehbar waren und auch einem gewissenhaften durchschnittlichen Programmierer unterlaufen können.
  2. Eine redaktionelle Prüfung der von den Nutzern eingestellten Inhalte findet nicht statt. Wir übernehmen daher keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Verwertbarkeit der auf Love ID veröffentlichten Informationen und Inhalte.
  3. Nach den gesetzlichen Bestimmungen sind wir als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen unserer Mitglieder zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Zu diesen Inhalten zählen auch Links, die von dir innerhalb von Love ID gesetzt werden. Sollten wir allerdings Kenntnis von einer rechtswidrigen Handlung eines Mitglieds oder einer Information innerhalb von Love ID erlangen, werden wir diese unverzüglich entfernen oder sperren dem betreffenden Mitglied den Zugang zu Love ID.
  4. Wir überprüfen Websites anderer Anbieter nicht auf ihren Inhalt oder ihre Gesetzmäßigkeit und können daher keinen Einfluss auf deren Gestaltung nehmen. Wir distanzieren uns von dort dargestellten, unter Umständen gesetzwidrigen Inhalten und sind nicht verantwortlich für den Inhalt einer Plattform, auf die verlinkt wird. Du verwendest die Links zu Websites Dritter auf eigenes Risiko.
  5. Wir übernehmen weder Gewähr für etwaiges Nichtgefallen des vereinbarungsgemäß bereitgestellten Angebots von Love ID, bzw. einzelner Inhalte, Leistungen und Dienste, noch dafür, dass Du bei Love ID tatsächlich erfolgreiche Kontakte mit anderen knüpfen kannst.
  6. Wir haften ausschließlich für Schäden, die von uns selbst, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist auf die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten) beschränkt. Unsere Haftung der Höhe nach ist dann auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
  7. Soweit unsere Haftung nach diesen Bedingungen beschränkt ist, gilt diese Beschränkung jedoch nicht bei Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit, sowie bei einer Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
  8. Im Internet ist die Identifizierung von Personen nur eingeschränkt möglich. Wir können daher nicht ausschließen, dass bei einer Registrierung auf Love ID falsche Daten eingetragen werden. Love ID leistet daher keine Gewähr für die wirkliche Identität eines Mitglieds. Jedes Mitglied hat sich selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen.


§8 Laufzeit und Beendigung des Nutzungsvertrages
  1. Love ID ist berechtigt, Deine kostenlose Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen zu kündigen. Gastlogins werden regelmäßig nach angemessener Zeit im Rahmen der Wartung gelöscht.

  2. Die Laufzeiten der Bezahlmitgliedschaften teilen wir dir bei der Bestellung auf Love ID sowie in deiner Auftragsbestätigung mit. Auch diese Mitgliedschaften sind von dir jederzeit kündbar, jeweils jedoch erst mit Wirkung zum Ende der Laufzeit. Kündigst du eine Bezahlmitgliedschaft nicht innerhalb des von dir gewählten Zeitrahmens, verlängert sie sich jeweils um 1 Monat. Nach Ablauf der Zeit, wirst du auf die kostenlose Mitgliedschaft zurückgestellt, die wiederum nach vorstehender § 8 Nr. 1 kündbar ist. Auf deine Zahlungsverpflichtung hat die Kündigung vor Ablauf der Restlaufzeit keinen Einfluss.

  3. Love ID behält sich außerdem das Recht vor, Mitgliederkonten mit unvollständigen Registrierungsdaten und Mitgliederkonten, die für einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten inaktiv waren, unwiderruflich zu deaktivieren. In diesem Fall läuft der Vertrag weiter, du hast auch in diesem Fall aber das Recht den Vertrag jederzeit zu kündigen. Eine Re-Aktivierung des Profils ist möglich. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.


§9 Datenschutz
  1. Du stimmst, durch den Kauf und das Tragen von Love ID Produkten, der Verwendung deiner Love ID (Username) auf dem Produkt als Text oder QR Code und der Anzeige deines Love ID Profils auf der Love ID Plattform zu. Das Tragen von Love ID Produkten gilt als Einverständnis.
  2. Wir sind uns bewusst, dass unseren Mitgliedern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Mitglieder an Love ID übermitteln, äußerst wichtig ist. Wir beachten daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben.
  3. Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Mitglieds finden sich in der Datenschutzerklärung von Love ID. Unsere Datenschutzerklärung findest du hier: https://love-id.com/terms/


§10 Änderung der Plattform
Wir behalten uns vor, Love ID und die im Online-Angebot enthaltenen Funktionen zur Verbesserung der Nutzererfahrung auf der Plattform zu ändern. Wir werden dich über Änderungen benachrichtigen. Hierfür können wir einzelne Funktionen von Love ID herauszunehmen, neue Funktionen hinzuzufügen oder bestehende Funktionen durch andere zu ersetzen. Soweit diese Funktionen einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft zugeordnet sind, werden wir für einen sachgerechten Ausgleich der zu ändernden Funktionen sorgen.

§11 Zahlungsanbieter / Zahlungsverzug
  1. Um Zahlungen für Bezahlmitgliedschaften verarbeiten zu können, kooperiert Love ID mit externen Zahlungsanbietern. Sofern du eine Zahlung an uns leistest, musst du hierfür den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungsanbieters zustimmen, wozu du vor der Zahlung gesondert Gelegenheit erhältst. Du kannst zwischen unterschiedlichen Zahlarten, sowie verschiedenen Tarifen der Mitgliedsgebühren auswählen. Sofern du den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Zahlungsanbieter nicht zustimmst, können wir dir unsere Bezahlmitgliedschaften nicht anbieten.
  2. Im Falle der Erhöhung der gesetzlichen Umsatzsteuer sind wir berechtigt, unsere Preise entsprechend anzupassen. Das gilt ebenfalls, wenn sich uns für die Vertragserfüllung zwingende Aufwendungen (z.B. Kosten für Hosting oder Traffic), erhöhen sollten, ohne dass die Preiserhöhung auf die uns zuzurechnenden Gründen beruht. Eine mögliche Preiserhöhung wird dir so rechtzeitig mitgeteilt, dass es dir möglich ist, ggf. rechtzeitig zuvor ("ordentlich") zu kündigen. Umgekehrt sind wir dazu verpflichtet, eine entsprechende Steuer- oder Preissenkung an dich weiterzugeben.
  3. Falls durch (mangels Deckung oder aus anderen von dir verschuldeten Gründen) nicht eingelöste oder von dir zu Unrecht stornierte Buchungen Kosten entstehen, verpflichtest du dich zu deren Übernahme. Diese Kosten werden uns seitens der Bank, des Kreditkartenunternehmens bzw. des Zahlungsanbieters aufgetragen und sind ihrer Höhe nach von der jeweils verwendeten Zahlweise, sowie der beteiligten Bank oder des Abrechnungsdienstleisters abhängig.


§12 Rechteeinräumung an Inhalten und Nutzungsrechte an der Love ID Plattform
  1. Sämtliche Rechte an der Love ID Plattform verbleiben im Eigentum von Love ID. Love ID räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Plattform für die Dauer dieser Vereinbarung bestimmungsgemäß und im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen
  2. Sofern der Nutzer eigene urheberrechtlich geschützte Inhalte wie z.B. Nachrichten, Fotos oder Bewertungen auf der Plattform einstellt, räumt er Love ID das nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht ein, diese Inhalte zum Zweck der Erbringung des jeweiligen Dienstes auf der Plattform in dem dafür nötigen Umfang zu nutzen. Das vom Nutzer gewährte Nutzungsrecht erfasst daher das Recht, die Inhalte technisch zu vervielfältigen (z.B. im Rahmen der Speicherung), zu bearbeiten sowie (dies gilt nur für Inhalte von Gruppen, keine privaten Chats) auf der Plattform öffentlich zugänglich zu machen. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung endet mit dem Zeitpunkt, in dem der Nutzer einen eingestellten Inhalt von der Plattform entfernt.


§13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.

§14 Schlussbestimmungen
  1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.